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Allgemeine Geschäftsbedingungen

AGBS
Allgemeine Geschäftsbedingungen § 1 Geltung und Begriffsdefinitionen
AGB
(1) Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen
zwischen uns und dem Kunden in ihrer zum Zeitpunkt
der Bestellung gültigen Fassung.
(2) „Verbraucher“ ist jede natürliche Person, die i.S.d. § 13 BGB ein
Rechtsgeschäft zu überwiegend privaten Zwecken abschließt.
(3) „Unternehmer“ ist eine natürliche oder juristische Personen oder
rechtsfähige Personengesellschaft, die i.S.d. § 14 BGB ein Rechtsgeschäft
in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit
abschließt.
(4) „Kunden“ im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher
als auch Unternehmer.
(5) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen
von Unternehmern werden, selbst in Kenntnis, nicht
Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich
zugestimmt.
§ 2 Zustandekommen eines Vertrages, Speicherung des Vertragstextes
(1) Die folgenden Regelungen über den Vertragsabschluss gelten für Bestellungen
über unseren Online-Shop dogosperfect
(2) Im Falle des Vertragsschlusses kommt der Vertrag zustande mit:
HeySmiles GmbH
Kranzmayerstraße 79
9020 Klagenfurt
(3) Die Präsentation der Waren in unserem Online-Shop stellt ein rechtlich
bindendes Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrags unsererseits dar.
Dieses Angebot nimmt der Kunde mit der Bestellung der gewünschten
Ware verbindlich an. Der Kaufvertrag kommt mit erfolgreicher Abgabe
der Bestellung durch den Kunden zustande.
(4) Zur Abgabe einer Bestellung in unserem Internetshop gelten folgende
Regelungen. Der Kunde nimmt unser Vertragsangebot rechtsverbindlich
an, indem er die in unserem Internetshop vorgesehene Bestellprozedur
erfolgreich durchläuft. Die Bestellung erfolgt in folgenden Schritten:
1. Auswahl der gewünschten Ware;
2. Bestätigen durch Anklicken des Buttons „In den Einkaufswagen!;
3. Prüfung der Angaben im Warenkorb; durch das Klicken auf die Artikelüberschrift
wird die jeweilige Artikelbeschreibung noch einmal aufgerufen;
durch Eingabe einer Zahl im Feld „Menge“ kann die Anzahl der ausgewählten
Waren angepasst, bzw. auf null gesetzt und dadurch aus dem
Warenkorb entfernt werden;
4. Bestätigung durch Anklicken des Buttons „Zur Kasse!;
5. Anmeldung mit registriertem Kundenkonto, bzw. Angabe der Lieferadresse;
6. Bestätigung durch Anklicken des Buttons „Weiter zur Versandart!;
7. Auswahl der Versandart;
8. Bestätigung durch Anklicken des Buttons „Weiter zur Zahlungsart!;
9. Auswahl der Zahlungsart und ggf. Angabe einer von der Lieferadresse
abweichenden Rechnungsadresse;
10. Verbindliche Absendung der Bestellung und Annahme unseres Angebots
durch Anklicken des Buttons „zahlungspflichtig bestellen!.
11. Bei Auswahl des Sofortzahl-Systems „PayPal“ werden Sie nach Absendung
der Bestellung auf die Log-In Seite von PayPal weitergeleitet, um
sich dort mit Ihren Daten einzuloggen und die Zahlung zu bestätigen;
nach Bestätigung wird der Kunde wieder auf unseren Online-Shop geleitet;
12. Bei Auswahl des Sofortzahl-Systems „AmazonPay“ werden Sie nach
Absendung der Bestellung auf die Log-In Seite von Amazon weitergeleitet,
um sich dort mit Ihren Daten einzuloggen und die Zahlung zu bestätigen;
nach Bestätigung wird der Kunde wieder auf unseren Online-Shop
geleitet;
13. Bei Auswahl des Sofortzahl-Systems „Sofort“ werden Sie nach Absendung
der Bestellung auf die Log-In Seite von sofort.com weitergeleitet,
um dort Ihre Bank- und Online-Zugangsdaten anzugeben und die Zahlung
zu bestätigen; nach Bestätigung wird der Kunde wieder auf unseren Online-
Shop geleitet.
(5) Der Kunde kann vor dem verbindlichen Absenden der Bestellung
durch Betätigen des Buttons „zurück zum“ jeweils einen Schritt zurück im
Bestellprozess gehen und dort seine Angaben kontrollieren und korrigieren.
Durch Schließen des Internetbrowsers wird der Bestellvorgang abgebrochen.
Wir bestätigen den Eingang der Bestellung und den Abschluss
des Vertrags unmittelbar durch eine automatisch generierte E-Mail.
(6) OneClickUpsell: Hat der Kunde seine Bestellung unter Benutzung des
Sofortzahl-System „PayPay!, „SOFORT!, „AmazonPay“ oder „Stripe“ (Kreditkartenzahlung)
abgeschlossen, wird dem Kunden nach der automatischen
Zurückleitung zu unserem Online-Shop (vgl. § 2 Abs. 4 Nr. 11-13)
eine kurze Übersicht mit Produkten, die zu der zuvor erfolgten Bestellung
thematisch zusammenpassen, angezeigt. Der Kunde hat die Möglichkeit,
eines oder mehrere der angezeigten Produkte durch den Klick auf den
Button „zahlungspflichtig bestellen“ unmittelbar zu kaufen (OneClickUpsell).
Es wird die Liefer-/Rechnungsadresse der zuvor abgeschlossenen Bestellung
verwendet. Die Zahlung erfolgt über denselben Zahlungsanbieter
der zuvor abgeschlossenen Bestellung. Ein erneutes Einloggen und/ oder
Bestätigen beim Zahlungsdienstleister ist nicht erforderlich. Dies gilt jedoch
nur für Bestellungen im Rahmen des OneClickUpsell-Vorgangs, der
unmittelbar auf die ursprüngliche Bestellung folgt. Der Kunde erteilt uns
dadurch keine generelle Ermächtigung Zahlungen automatisch via PayPal
oder einen anderen Zahlungsdienstleister abzuwickeln. Gibt der Kunde zu
einem späteren von der vorangegangenen Bestellung losgeösten Zeitpunkt
eine neue Bestellung (Annahme unseres Angebots zum Kauf eines
oder mehrerer Produkte) auf, hat der die Schritte gemäß Absatz 4 erneut
zu durchlaufen.
(7) Speicherung des Vertragstextes bei Bestellungen über unseren Internetshop:
Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten
und unsere AGB per E-Mail zu. Die AGB können Sie jederzeit auch unter
dogosperfect.com/Pages/agb einsehen.
§ 3 Preise, Versandkosten, Einfuhrabgaben (Zoll), Zahlung, Fälligkeit
(1) Die angegebenen Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer und
sonstige Preisbestandteile. Hinzu kommen etwaige Versandkosten und
ggf. Einfuhrsteuern und -zölle.
(2) Die Waren in unserem Online-Shop werden direkt von unserem chinesischen
Distributor versendet. Auf Grund zollrechtlicher Bestimmungen ist
der Kunde als Empfänger der Ware(n) Zollschuldner. D.h. etwaig anfallende
Einfuhrabgaben sind vom Kunden zu bezahlen.
a) Jedoch erstatten wir auf Anfrage selbstverständlich dem Kunden die
Einfuhrangaben, die er für die Lieferung der Ware nachweislich zahlen
musste. Folgende Kosten können entstehen:
- Warenwert nicht größer als 22 Euro: keine Abgaben
- Warenwert zwischen 22 Euro und 150 Euro: Einfuhrumsatzsteuer in Höhe
von 19 Prozent bzw. 7 Prozent und die Verbrauchsteuer (bei Warensendungen
mit verbrauchsteuerpflichtigen Waren)
- Warenwert größer als 150 Euro: Abgabenberechnung nach dem Zolltarif
(Informationen zur Berechnung der Abgaben finden Sie unter
http://www.zoll.de/DE/Privatpersonen/Postsendungen- Internetbestellungen/
Sendungen-aus-einem-Nicht-EU-Staat/Zoll-und-Steuern/ Internetbestellungen/
internetbestellungen_node.html
b) Alternativ räumen wir dem Kunden, sofern er an der Lieferung nicht
festhalten möchte, ein gesondertes Rücktrittsrecht ein; das Widerrufsrecht
und die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften bleiben hiervon unberührt.
Zur Ausübung des gesonderten Rücktrittsrechts soll der Kunde uns
die entsprechende zollspezifische Benachrichtigung z.B. als Scan oder
Foto zuschicken und mitteilen, dass er nicht mehr am Vertrag festhalten
möchte, bzw. uns zur Rückzahlung auffordern. Im Anschluss daran erhält
der Kunde den Kaufpreis und ggf. sonstige, geleistete Zahlungen umgehend
auf das von ihm zum Kauf benutzte Zahlungsmittel
zurück erstattet.
(3) Wir teilen dem Kunden im Online-Shop jeweils mit, welche Zahlungsmöglichkeiten
konkret zur Verfügung stehen. Der Kunde wählt unter den
zur Verfügung stehenden Zahlungsmethoden die bevorzugte Zahlungsart
eigenständig aus.
(4) Hat der Kunde die Zahlung per Kreditkarte ausgewählt, erfolgt die Belastung
seines Kontos am Tag der Bestellung.
(5) Hat der Kunde die Zahlungsart PayPal ausgewählt, erfolgt die Zahlungsabwicklung
über den Dienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie,
S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, LU-2449 Luxembourg unter Geltung der
PayPal-Nutzungsbedingungen, die unter https://www.paypal.com/de/
webapps/mpp/ua/useragreement-full eingesehen werden können.
(6) Hat der Kunde die Zahlungsart AmazonPay ausgewählt, erfolgt die
Zahlungsabwicklung über den Dienstleister Amazon Payments Europe
S.C.A. 5, Rue Plaetis, LU-2338 Luxemburg unter Geltung der AmazonPay-
Nutzungsvereinbarung, die unter https://pay.amazon.com/de/help/
201751590 eingesehen werden können.
(7) Hat der Kunde die Zahlungsart SOFORT ausgewählt, erfolgt die Zahlungsabwicklung
über den Dienstleister SOFORT GmbH, Theresienhöhe
12, 80339 München, ein Unternehmen der Klarna Group (Klarna AB (publ),
Sveavägen 46, SE-111 34 Stockholm) unter Geltung der Klarna- Nutzungsvereinbarung,
die unter https://www.klarna.com/de/agb/ eingesehen werden
können.
(8) Der Unternehmer kann nur aus einer unbestrittenen oder rechtskräftig
festgestellten Forderung aufrechnen.
§ 4 Lieferung, Gefahrübergang
(1) Die Angaben zu den Lieferzeiten finden Sie in der Regel bereits in der
Produktbeschreibung. Soweit dies nicht der Fall ist, erfolgt die Lieferung
innerhalb von max. sechs Wochen. Dabei beginnt die Frist für die Lieferung
bei allen Zahlungsarten einen Tag nach Vertragsschluss zu laufen.
Fällt das Fristende auf einen Samstag, Sonntag oder gesetzlichen Feiertag
am Lieferort, so endet die Frist am nächsten Werktag.
(2) Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs
und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache auch beim Versendungskauf
erst mit der Übergabe der Sache an den Kunden auf diesen
über.
(3) Ist der Kunde Unternehmer geht das Risiko und die Gefahr der Versendung
über, sobald die Ware von uns an den beauftragten Logistikkooperationspartner
übergeben worden ist.
(4) Ist der Kunde Unternehmer, so behalten wir uns das Recht für den Fall,
dass wir eine Lieferfrist aus Gründen, die wir nicht zu vertreten haben,
nicht einhalten können, vor, nach unverzüglicher Information des Kunden
eine neue angemessene Lieferfrist zu bestimmen. Ist der bestellte Artikel
auch innerhalb dieser neuen Lieferfrist nicht verfügbar, sind wir bei Unternehmern
berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Eine bereits erbrachte
Gegenleistung werden wir unverzüglich erstatten.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
(1) Ist der Kunde Verbraucher, so behalten wir uns das Eigentum an der
Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor.
(2) Ist der Kunde Unternehmer, so behalten wir uns das Eigentum an der
Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden
Geschäftsbeziehung vor. Wenn der Wert der Vorbehaltsware die
zu sichernden Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung um 10
% übersteigt, sind wir zur Freigabe der Vorbehaltsware verpflichtet.
(3) Ist der Kunde Unternehmer, so ist dieser berechtigt, die Ware im ordentlichen
Geschäftsgang weiter zu veräußern. Er tritt uns bereits jetzt alle
Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrags ab, die ihm durch die Weiterveräußerung
gegen einen Dritten erwachsen. Wir nehmen die Abtretung
an. Nach der Abtretung ist der Unternehmer zur Einziehung der Forderung
ermächtigt. Wir behalten uns vor, die Forderung selbst einzuziehen,
sobald der Unternehmer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß
nachkommt und in Zahlungsverzug gerät. Die Be- und Verarbeitung
der Ware durch den Unternehmer erfolgt stets im Namen und
Auftrag für uns. Erfolgte eine Verarbeitung der Ware durch den Unternehmer,
so erwerben wir an der neuen Sache das Miteigentum im Verhältnis
zum Wert der von uns gelieferten Ware. Dasselbe gilt, wenn die Ware von
Unternehmern mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen verarbeitet
oder vermischt wird.
§ 6 Gesetzliches Mängelhaftungsrecht
(1) Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften.
(2) Bei Unternehmern verjähren Gewährleistungsansprüche ein Jahr nach
Ablieferung der Ware; § 478 BGB bleibt unberührt. Bei Verbrauchern verjähren
die Gewährleistungsansprüche hiervon abweichend nur bei gebrauchten
Sachen ein Jahr nach Ablieferung der Ware.
(3) Die Verkürzung der Verjährungsfrist gilt nicht für Gewährleistungsansprüche,
die auf Schadensersatz gerichtet sind und auf grober Fahrlässigkeit
oder Vorsatz oder der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten beruhen.
Vertragswesentliche Pflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße
Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und
auf deren Einhaltung der Käufer regelmäßig vertrauen darf.
(4) Schadensersatzansprüche wegen der Verletzung von Leben, Körper
oder Gesundheit oder aufgrund des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
§ 7 Haftungsbeschränkung
(1) Wir schließen die Haftung für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit
verursacht worden sind, aus, sofern diese nicht aus der Verletzung
vertragswesentlicher Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße
Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung
der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf, resultieren, Garantien
für die Beschaffenheit des Kaufgegenstandes betreffen, Schäden aus
der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Ansprüche
nach dem Produkthaftungsgesetz betroffen sind. Gleiches gilt für
Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen.
(2) Bei der Verletzung von vertragswesentlichen Pflichten ist die Haftung
in Fällen einfacher Fahrlässigkeit auf die Schäden beschränkt, die in typischer
Weise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind.

Stand der AGB: März 2020